Allgemein für unsere Webseite  

Anwendungsbereich

Eine Nutzung unserer Webseite ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Sofern der Nutzer bei Nutzung der Webseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

Leistungen

Wir halten auf unserer Webseite bestimmte Produktinformationen zum Abruf oder Herunterladen bereit. Wir sind berechtigt, jederzeit den Betrieb der Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Webseite.

Nutzungsrechte an Informationen

Die Nutzung der auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Produktinformationen unterliegen diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen. Wir räumen dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf unserer Webseite überlassenen Produktinformationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch unsere Webseite verfolgten Zweck entspricht.

Geistiges Eigentum

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von unserer Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von uns in jedweder Form verändert oder ergänzt werden. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft uns eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung unserer Webseite nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Hyperlinks

Unsere Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Wir übernehmen für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch machen wir diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da wir die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Haftungausschluss

Sofern Informationen, –oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung- für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. Die auf unserer Webseite enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten.

Sonstige Haftung, Viren

Unsere Haftung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen „Haftungsausschluss“ dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Obgleich wir stets bemüht sind, unsere Webseite virenfrei zu halten, garantieren wir keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf unserer Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Datenschutz

Wir beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die über Hyperlinks auf unserer Webseite eingesehen werden kann.

Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Bottrop.

Die einzelnen Seiten auf unserer Webseite werden von uns direkt betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von unserer Webseite auch an Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden können. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf unsere Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf unserer Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.